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Lärmbelästigung! Wer ist WIRKLICH zuständig? (Sportanlage Wiesengasse)

Verfasst von Cornelia Zoller
Meldungsnummer 170/2014
Erstellt am 04.05.2014 um 10:34 Uhr
Kategorie MÜG (Lärm, Veranstaltungen)
Standort Wiesengasse
6020 Innsbruck
Status Erledigt
Kommentare 9 Kommentare
Erledigt am 05.05.2014
Dauer 1 Tag
BESCHREIBUNG
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Währen der Saison finden regelmässig an den Wochenenden (Fr-So) Spiele diverser Sportvereine statt. Meist starten diese Veranstaltungen um 9 Uhr morgens und enden spät in der Nacht.

Das bedeutet für uns Anrainer, dass wir uns den ganzen Tag (und Nacht) lang beschallen lassen müssen! Von Lauter Musik, Geschrei, Tröten, etc.

Viele Sportvereine halten sich an die Abmachung (die durch Gespräche mit den Sport Verantwortlichen der Stadt & den Vereinen entstand), dass nur am Anfang und am Ende jedes Spieles jeweils 3 Songs gespielt werden.

Doch es gibt auch Sportvereine die meinen konstanter Lärm gehört dazu!

Wenn wir dann bei der MÜG anrufen und bitten, dass diese zur Veranstaltung fahren und sich darum kümmern, dass der Lärm abgestellt wird, heißt es immer sie hätten gerade keine Zeit, keine Beamten zur Verfügung oder meistens heisst es "wir können da nichts unternehmen, weil es ja eine angemeldete Veranstaltung ist."!

Ab und zu aber kommt die MÜG und redet mit den Veranstaltern, die dann auch die Lautstärke der Musik reduzieren, aber sobald die MÜG Beamten wieder abfahren, wird die Musik auch wieder aufgedreht.

Der Lärm ist so laut, dass im Haus die Bilder an der Wand wackeln. Selbst wenn man im Haus das Radio oder den TV eingeschalten hat, hört man immer noch die Musik von den Sportplätzen. Und das den ganzen Tag, Freitag - Sonntag.
Und das geht so die ganze Spiel Saison!

Was soll man da als Bürger tun? Man kann nichts tun.

Die MÜG hilft nicht und die Polizei auch nicht. Also an wen kann man sich wenden? Wer ist WIRKLICH zuständig?
KOMMENTARE
Cornelia Zoller
Cornelia Zoller
Kommentar erstellt am: 04.05.2014 um 16:22 Uhr
Titel: AW: Lärmbelästigung! Wer ist WIRKLICH zuständig? (Sportanlage Wiesengasse)
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selber Tag, 16:30 Uhr

Nach mehrfachen telefonischen Gesprächen mit der Polizei, der MÜG und einem persönlichen Besuch bei der Polizeidienststelle Pradl, gibt es immer noch keine Lösung für das Problem.

Polizei und MÜG sagen beide sie können nichts unternehmen gegen die Lärmbelästigung bei Veranstaltungen die angemeldet sind! Und dies ist offenbar das Ende der Diskussion und wir als Anrainer müssen weiter unter der Dauerbeschallung leiden!

Es ist frustrierend und unerhört, aber als Bürger der Stadt Innsbruck sind wir nicht wirklich überrascht darüber!
 
Elmar Rizzoli
Elmar Rizzoli
Kommentar erstellt am: 05.05.2014 um 13:03 Uhr
Titel: AW: Lärmbelästigung! Wer ist WIRKLICH zuständig? (Sportanlage Wiesengasse)
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Sehr geehrte Frau Zoller!

Erstens darf ich kurz rechtlich zum Tiroler Veranstaltungsgesetz - auch im Hinblick auf den Kommentar von Frau Reichegger - aufklären. Sportveranstaltungen sind - sofern es sich hiebei um lokale Sportveranstaltungen handelt - bei der Behörde gar nicht zu melden. Die Veranstaltungen am Sportplatz Wiesengasse sind fast ausschließlich "lokale Veranstaltungen". Daraus ergibt sich, dass die Behörde von vorneherein keine Auflagen vorschreiben kann (da sie ja keine Kenntnis davon hat). Fakt ist aber auch, dass das Veranstaltungsgesetz allgemeine Grundsätze für die Durchführung von Veranstaltungen vorsieht. U.a. ist hier auch festgehalten, dass durch Veranstaltungen Dritte u.a. durch Lärm nicht unzumutbar belästigt werden dürfen. Diese Bestimmung gilt für alle Veranstaltungen, egal ob sie anzumelden sind oder nicht. Weiters ist aufgrund einer verfassungsrechtlichen Bestimmung im Gegensatz zu allen anderen Gemeinden Tirols in Innsbruck die Landespolizeidirektion für die Überwachung von Veranstaltungen zuständig. Ich habe Ihre Schilderungen bereits zum Anlass genommen, mit einem der Kommandanten der örtlich zuständigen Polizeiinspektion Pradl ein entsprechendes Gespräch zu führen. Weiters werde ich versuchen, mit dem Sporamt eine für alle Beteiligten befriedigende Lösung zu finden.

Mit freundlichen Grüßen

Elmar Rizzoli
Amt für allgemeine Sicherheit
 
Cornelia Zoller
Cornelia Zoller
Kommentar erstellt am: 05.05.2014 um 15:45 Uhr
Titel: AW: AW: Lärmbelästigung! Wer ist WIRKLICH zuständig? (Sportanlage Wiesengasse)
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Sehr geehrter Herr Rizzoli,

zuerst möchte ich mich für die rasche Reaktion Ihrerseits bedanken!

Heute vormittag wurde ich von der Polizeiinspektion Pradl nochmals telefonisch kontaktiert und befragt, um welche Problematik es sich gestern (So. 04. Mai) genau gehandelt hatte und es wurde mir wiederum gesagt, dass ein Bescheid vorliege für die gestrige Veranstaltung.

Ich habe dem Beamten in dem Gespräch auch mitgeteilt, dass uns die Polizisten (in der Polizeiinspektion Pradl) gestern geraten hatten, uns an die LPD Kaiserjägerstrasse (Abteilung zuständig für Veranstaltungen) zu wenden, da diese die Anmeldungen/Bescheide für Veranstaltungen verwalten würden.

Bei der LPD Kaiserjägerstrasse (Abteilung zuständig für Veranstaltungen) konnte die Mitarbeiterin der Abteilung bezüglich der gestrigen Veranstaltung keinerlei Informationen finden und verwies uns daher an einen ihrer Vorgesetzten. In diesem Gespräch wurden wir dann erneut darüber aufgeklärt, dass weder die MÜG noch die Polizei etwas unternehmen konnten, da die gestrige Veranstaltung der Swarco Raiders Tirol angemeldet war und in dem Bescheid/Vertrag keine spezifischen Auflagen/Limitierungen bezüglich Lärm/Musik/etc. beinhaltet sind.

Es wurde uns geraten, uns an die städtische Behörde für Allgemeine Sicherheit und Veranstaltungen zu wenden. Dort haben wir dann erfahren, dass die gestrige Veranstaltung der Swarco Raiders Tirol NICHT angemeldet war. Es wurde bei der Behörde nie um eine Bewilligung dieser Veranstaltung angesucht.

Dies bedeutet also, dass sowohl die MÜG, als auch die Polizei, falsch informiert waren. Es wurde uns von beiden mehrfach mitgeteilt, sie könnten nichts unternehmen gegen die Lärmbelästigung, weil die Veranstaltung angemeldet war!

Dass wir als Bürger jetzt natürlich noch entsetzter sind und uns von der Exekutive und jeweiligen Ämtern “verschaukelt” fühlen, sollte nicht überraschen!

Es wurde uns nun versprochen, dass es zwischen der MÜG, der Polizei, dem Amt für Allgemeine Sicherheit und Veranstaltungen, dem Sportamt und den Vereinen Gespräche geben wird, die dann hoffentlich zu einer Lösung führen werden, die beiderseits akzeptiert werden kann!

Im Anschluss möchte ich auch noch festhalten, dass es in der Verordnung der Stadt Innsbruck zur Lärmvermeidung, §4 (1), heisst:
Die Benützung von Tonempfangs- und -wiedergabegeräten wie Rundfunk- und Fernsehgeräten, Plattenspielern, Tonband- bzw. Casettengeräten, Lautsprechern u.dgl. ist in öffentlichen Anlagen der Stadtgemeinde Innsbruck und in den von ihr betriebenen Sport-, Spiel- und Campingplätzen sowie Badeanstalten verboten. Dieses Verbot gilt nicht für gesetzlich erlaubte öffentliche Veranstaltungen aller Art.
 
Elmar Rizzoli
Elmar Rizzoli
Kommentar erstellt am: 05.05.2014 um 23:05 Uhr
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Sehr geehrte Frau Zoller!

Ich werde der Sache nochmals auf den Grund gehen, woher die Falschmeldung stammt, dass die Veranstaltung angemeldet gewesen wäre. Auch werde ich mit den Kollegen der LPD noch die Aussage, dass die Überwachungsbehörde (LPD) nichts unternehmen hätte können, weil die Behörde (Stadt Innsbruck) keine Auflagen vorgeschrieben hatte. Ich darf Sie in dieser Sache jedoch höflichst um Geduld bitten, da ich die nächsten drei Tage nicht im Haus bin.
Hinsichtlich der von Ihnen zitierten Lärmschutzverordnung, darf ich Ihnen mitteilen, dass diese auf Veranstaltungen genauso nicht anzuwenden ist, wie beispielsweise auf Gewerbebetriebe. In beiden Fällen gelten spezielle gesetzliche Regelungen wie eben das Veranstaltungsgesetz bzw. die Gewerbeordnung.

Mit freundlichen Grüßen


Elmar Rizzoli
 
Cornelia Zoller
Cornelia Zoller
Kommentar erstellt am: 08.05.2014 um 15:33 Uhr
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Herr Rizzoli,

Nochmals vielen Dank!

Es wird nun sicher einige Tage dauern und einige Gespräche benötigen, aber diesmal werden wir die Sache nicht "einschlafen" lassen und werden am Ball bleiben! Ich hoffe dass wir bald gemeinsam eine Lösung finden werden!

Interessant wird es wohl dieses Wochenende, denn zum Beispiel soll am kommenden Sonntag (11. Mai 2014) in der Sportanlage Wiesengasse eine größere Veranstaltung stattfinden! Ich wurde von der PI Pradl diesbezüglich schon benachrichtigt bzw. gewarnt und mir wurde auch gesagt, dass der Höhepunkt dieser Veranstaltung ein Feuerwerk sein wird.

Ideal wäre es nun, wenn man diese Veranstaltung überwachen bzw. den Lärmpegel offiziell messen würde und beide - MÜG und Polizei - genaue Information hätten, damit wir uns dann bei etwaigen Problemen wegen Lärmbelästigung an die zuständigen Beamten wenden können!
 
Elmar Rizzoli
Elmar Rizzoli
Kommentar erstellt am: 09.05.2014 um 12:04 Uhr
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Sehr geehrte Frau Zoller!

Es handelt sich wieder um ein Nachwuchsspiel der Swarco Raiders. Die Verantwortlichen wurden von unserem Sportamt aufgefordert, auf die Anrainer Rücksicht zu nehmen. Hinsischtlich des "Feuerwerkes" darf ich Sie beruhigen. Es handelt sich dabei nicht um ein Feuerwerk mit Raketen etc., sondern vielmehr um pyrotechnische Effekte beim Einlauf der Mannschaften.

Mit freundlichen Grüßen

Elmar Rizzoli
 
Cornelia Zoller
Cornelia Zoller
Kommentar erstellt am: 11.05.2014 um 14:25 Uhr
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Es ist Sonntag 11. Mai 14:30 Uhr und vor ca. 1/2 Stunde begann in der Sportanlage Wiesengasse ein Spiel mit lauter Musik, die bereits wieder dauerned läuft und bei uns im Haus dröhnt! Da merkt man also nichts von Rücksichtnahme auf die Anrainer!

Es nützt auch nichts wenn das Sportamt die Vereine bittet "brav und leise" zu sein! Es müssen Regeln her, an die sich dann alle zu halten haben! Und wenn gegen diese Regeln verstoßen wird, muss auch eine MÜG bzw. die Polizei einschreiten!

Vor ca. 1 Stunde waren zwei Polizeibeamte bei uns im Haus um sich den Lärm anzuhören!

Eines der Probleme ist aber, daß meistens wenn Beamte bzw. Polizei Autos (auch MÜG) in der Gegend vor der Sportanlage erscheinen, dreht der DJ die Lautstärke zurück... kaum sind die Beamten aber wieder weg, wird die Lautstärke wieder raufgedreht!
 
Christoph Stöckl
Christoph Stöckl
Kommentar erstellt am: 10.06.2014 um 10:48 Uhr
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Naja, Lärmpegelmessung bringt nicht wirklich etwas..

In Innsbruck ist eher entscheidend wer hinter einer Veranstaltung steht.
Wenn es die hohe Politik ist, oder ein klares wirtschaftliches Interesse besteht darf man alles.
Sollte es aber um eine Veranstaltung gehen, welche beide Komponenten nicht erfüllt, dann kann selbst eine angemeldete Veranstaltung,
,trotz Einhaltung der dB-Grenze, einfach abgeblasen werden. War selbst auf einem Familienevent (selbstverständlich angemeldet) inkl. Kleinkinder in Innsbruck welches mit einem Polizeiräumaktion um 20:30 Uhr beendet wurde.
dB-Messung ist nicht relevant lautete es, entscheidend ist, dass sich ein (!) Anrainer gestört fühlt und deshalb ist unverzüglich der Platz zu räumen.

Habe vor ca. 2 Jahren um 3:30 Uhr (Nachts) die MÜG kontaktiert, da bei der gegenüberliegenden Baustelle (eines großen tiroler bzw. innsbrucker Unternehmens, mit sehr guten Kontakten zur Stadtleitung) geflext und gebohrt wurde.
Die Rückmeldung des Mitarbeiters schockierte mich ein wenig... Wortlaut:
"... Hmm, ähhh, ja wissen sie, das Problem, ähmmm , Naja DIE DÜRFEN DAS..."

Wenn man nach dieser Geschichte das Vorgehen bei Veranstaltungen begutachtet, wird einem ein wenig übel..

Vor allem leidet durch solche Aktionen auch das gesunde MITEINANDER.
"Ich geh mal selber zum Nachbarn und bitte höflichst ein wenig ruhiger zu sein" ist ja nicht mehr zeitgemäß,
ich kann ja direkt von der Couch aus die MÜG anrufen, ist viel praktischer.

Ich drücke Ihnen Frau Zoller die Daumen, dass sich eine zufriedenstellende Lösung findet,
wobei mir dies neben einer Sportanlage schwierig erscheint..

Freundliche Grüße
 
Cornelia Zoller
Cornelia Zoller
Kommentar erstellt am: 18.06.2014 um 19:06 Uhr
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Nicht dass es hier auf großes Interesse stößt, ich möchte aber trotzdem nun ein Update der Situation posten.

Nach langem Hin- und Her, hatten wir uns das Recht erkämpft, eine Anzeige wegen Lärmerregung zu machen! Dieses Recht wurde uns nämlich das 1. Mal als wir bei der PI Pradl waren verweigert.
Nicht dass so eine Anzeige etwas bewegen wird, aber wir wollten endlich Etwas unternehmen. Natürlich konnten wir diese Anzeige nur auf eine spezifische Veranstaltung beziehen und da wir nach 1 Monat bezüglich der Anzeige immer noch nichts gehört haben, bezweifle ich, dass sich da jemals noch Etwas tun wird.

Nach unserem Marathon zu diversen PI und Ämtern kam es dann zwischen Herr Niescher, Herr Rizzoli, Polizei, MÜG, Sportvereine, etc. anscheinend zu einem Gespräch bezüglich der Lärmsituation in der Sportanlage Wiesengasse und ich wurde am 23. Mai per E-Mail darüber informiert, dass es zu keiner Lösung gekommen ist.

Grob gesagt, die Vereine/Veranstaler wurden - wiedereinmal - aufgefordert "sich zu benehmen" und "auf die Anrainer Rücksicht zu nehmen"!

Auszug aus dem E-Mail: "Im Rahmen dieser Besprechung mit der MÜG und der Polizei wurde nun vereinbart, dass sich der städtische Platzwart bei den Veranstaltungen selbst von der Lautstärke zu überzeugen hat und wenn es auch nach seiner Bewertung zu laut ist, wird der Veranstalter aufgefordert, die Lautstärke auf das vom Platzwart vorgegebene Maß zu reduzieren. "

Das heisst im Klartext, dass keiner etwas unternehmen will! Und ja, ich sage "will" bewusst, weil alle Beteiligten (und auch alle anderen!) wissen, dass dies der Wahrheit eintspricht.

Und natürlich sind die Swarco Raiders eine Ausnahme und dürfen ihren eigenen DJ, Soundanlage, etc. weiterhin haben! Warum? Alle wissen es, aber man darf es ja nicht "laut sagen"!

Es wird dauernd von komplizierten, nicht ganz durschaubaren Gesetze gesprochen, die anscheinend der Exekutive die Hände binden - vorallem natürlich wenn es um Sport geht! Denn die "Sportler" (weil unerträglich laute Musik zu hören, Brüllen, Bier trinken, Tröten blasen,... werden ja ganz stolz als "wichtige Bestandteile des Sports bezeichnet!") dürfen alles!

Ich habe auf das E-Mail natürlich etwas verärgert reagiert und bat noch einmal um Kontaktaufnahme und weitere Gespräche! Das war am 2. Juni 2014. Bis heute haben ich von keinem der Beteiligten etwas gehört.

Überrascht mich auch nicht, aber wütend bin ich trotzdem!
 
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