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Schneehaufen direkt vor Kundeneinfahrt

Verfasst von Kristine Seelos
Meldungsnummer 110/2012
Erstellt am 11.12.2012 um 19:11 Uhr
Kategorie Verkehrsflächen (Straßen, Gehsteige, Radwege,...)
Status Erledigt
Kommentare 1 Kommentar
Erledigt am 12.12.2012
Dauer 14 Stunden
BESCHREIBUNG
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Selbstverständlich ist die derzeitige Schneelage ein Ausnahmezustand. Warum aber konsequent seit drei Tagen ein stetig anwachsender Riesenschneehaufen direkt vor der Einfahrt unserer Kundenparkplätze zusammengeschoben wird, mittlerweile mit gewaltigen Eisbrocken, die niemand mehr wegschaufeln kann, ist mir schleierhaft. Kann man da nicht ein wenig auf die Kaufleute achten? Bitte veranlassen Sie dringend den Abtransport dieser von der gesamten Feldgasse gesammelten Schneemassen. Kristine Seelos
KOMMENTARE
Thomas Guglberger
Thomas Guglberger
Kommentar erstellt am: 12.12.2012 um 09:27 Uhr
Titel: AW: Schneehaufen direkt vor Kundeneinfahrt
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Sehr geehrte Frau Seelos,
leider muss ich Ihnen mitteilen, dass sehr viele Grundeigentümer ihre "winterlichen" Pflichten nicht oder nur sehr unzureichend wahrnehmen.

Das heißt:

Nach § 93 der Straßenverkehrsordnung muss innerhalb des Ortsgebietes ein Eigentümer einer Liegenschaft (ausgenommen sind lediglich unverbaute land- und forstwirtschaftliche Liegenschaften) einen Gehsteig (Gehweg), der - in einer Entfernung von nicht mehr als 3 m - entlang seiner Liegenschaft verläuft, in der Zeit von 06.00 bis 22.00 Uhr von Schnee räumen bzw. bei Glatteis und Schnee bestreuen. Ist ein GEhsteig (Gehweg) nicht vorhanden, so ist der Straßenrand in der Breite von einem Meter zu räumen bzw. zu bestreuen. Ebenso ist der Liegenschaftseigentümer verpflichtet, Schneewächten bzw. Eisbildungen von seinem - an einer Straße gelegenen - Dach zu entfernen.

In diesem Zusammenhang wird darauf verwiesen, dass dort, wo die Stadt eine Gehsteigräumung bzw. -streuung vornimmt, dies lediglich gefälligkeitshalber geschieht. Eine Übernahme der vorhin erwähnten Räumungs- bzw. Streupflicht durch die Stadt ist damit nicht verbunden.

Die Ablagerung von Schnee von privaten Grundstücken auf die Straße (Fahrbahn, Gehsteig) bedarf zufolge des § 93 Abs. 6 StVO der Bewilligung der Stadt. Eine solche Bewilligung kann nicht erteilt werden, wenn - was oft der Fall ist - die Schneeablagerung die Sicherheit, Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs (dazu zählt auch der Fußgängerverkehr) beeingträchtigt.

Mit freundlichen Grüßen

Guglberger Thomas
(Leiter d. städt. DL-Betriebe)
 
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